Rechte der Polizei?

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Hallo jswelt,

ich hätte einmal eine kurze Frage rein aus Interesse - vielleicht kennt sich ja jemand aus - auch wenn es nichts mit Internetrecht zu tun hat.

Folgende Situation:
Die Polizei stoppt mein Auto, schaut meinen Führerschein, meinen Fahrzeugschein - und wegen mir noch mein TÜV und AU durch. Danach wollen Sie in mein Handschuhfach schauen. Hat die "Polizei" das Recht dazu, oder benötigen sie dazu nicht einen erhärteten Verdacht?

Ich weiß nicht ob es stimmt, aber ich habe gehört, das derarte Durchsuchungen (Zwecks Drogen etc.) nur der Zoll vornehmen darf, die Polizei jedoch die Privatsphäre im Auto erhalten muss und theoretisch einen Durchsuchungsbefehl für eine solche Durchsuchung bräuchte. Stimmt das? Wäre nett/interessant, wenn das jemand wüsste: Man will sich ja seiner Rechte und Pflichten bewusst sein :)

Grüße, Freelancer
 
Prinzipiell hast Du mit dem Durchsuchungsbefehl recht,
aber im Endeffekt darf sie das doch, wenn 'Gefahr im Verzug' ist.
Und das können die dadurch begründen, wenn Du Dich weigerst,
denn dann hättest Du ja was zu verbergen.
Das wäre mein Erinnerungs-Stand.
 
Die Polizei darf es. Ein Tatverdacht ist nötig - oder ein Durchsuchungsbeschluss. Den können sich die Polizisten auch telefonisch bei der Staatsanwaltschaft holen.
 
Ah ja - schade eigentlich, hätte gerne - auch wenn ich nichts zu verbergen habe - einmal die Durchsuchung begründet verwehrt. Aber wenn ich weiß, das die das letztlich dürfen oder sich das Recht sehr einfach holen können, lass ich das lieber...

Danke für die Antworten...
 
Habe kürzlich im Focus gelesen, wie unscheinbare Typen versuchen, die Menschen so zu verarschen, dass sie in die Wohnungen kommen. Manche täuschen vor den Wohnungen bspw. Ohnmachtsanfälle vor u.s.w., viele Leute ziehen diese Typen dann aus Mitleid in die Wohnung, somit gilt der Zugang zur Wohnung als freiwillig und die Betroffenen können dagegen nichts unternehmen und bezahlen GEZ-Gebühren bis ans Ende....

Sollte das ein GEZ-Fuzzi bei mir wagen, und der schafft es tatsächlich in meine Wohnung, dann schütze ihn Gott, denn ich bin mir nicht sicher, ob ich mich dann zu beherrschen weiß...
 
Tja, kaum geschrieben, kam ich in eine Polizeikontrolle. Wollten aber das Auto meines Kumpels nicht durchsuchen. Und 0,0 Promille...
 
ich hatte ende letzten Jahres eine Tolle Polizeikontrolle ...

Nacht - kurz vor 00.oo hab ich einen Kumpel heimgefahren - Polizei (3 beamte waren's) hat mich zu AVK rausgezogen - war der einzige weit und breit - ich wie immer:
1. Ranfahren
2. Licht aus
3. Motor aus - zündschlüssel ab (licht geht im Auto an)
4. Fensterscheibe runter
5. Abschnallen, Portmonaie mit Papieren gezückt und dem Beamten gegeben

Fragt mich der Beamte doch glatt: "Allgemeine Verkehskontrolle Polizeihauptmeister Tell (kein witz, der hieß so) warum waren sie nicht angeschnallt?
ich darauf: "!" (mein Gurt wurde gerade "aufgeleiert")
der Beamte: "Bitte steigen sie auf dem KFZ"
ich: "?" bin ausgestiegen (es waren knapp -15°C)
dann sind die zu dritt ca 15min um mein Auto gesprungen - haben bei der Zentrale angerufen, mich pusten lassen, die Papiere meines Beifahrer gecheckt etc - das ganze Programm

Dann ging's um die Sache mit dem Anschnallen, der Vorwurf stünde immernoch, ob ich gleich bezahlen wolle oder erst später und ob ich den Vorwurf als gerechtfertigt sehe. Ich habe den Vorwurf abgelehnt und natürlich auch nicht gleich vorort bezahlt - hab dann so einen schönen Zettel bekommen.

Da mich beim "rauswinken" der eine Beamte direkt angesehen hat und mich die ganze zeit fixiert hat, was ich tue, hat er also eigentlich gesehen, daß ich angeschnallt war - und mich dann erst abgeschnallt habe - den habe ich dann angesprochen, daß er das doch hätte sehen müssen da meinte er: "Ihr licht hat mich geblendet, da kann ich gar nichts sehen und außerdem sind die Lichtverhältnisse hier so schlecht, daß man das nicht einschätzen kann." (AHA!!!)

Ich wollte mir dann von dem Beamten die Daten / Personalien geben lassen - da fährt mich der andere Beamte, der mir den "zettel" gegeben hat harsch an und meinte:
"Steigen Sie in ihr Fahrzeug und fahren sie heim - hier such immernoch ICH die Zeugen aus!"
ich: "[...]!"

als ich mich dann umgewendet habe, um zu gehen, hat er mir noch ein höhnisches "und vergessen sie nicht wieder, sich anzuschnallen" hinterhergeworfen.

Naja, wie zu erwarten kam dann Post aus Magdeburg mit dem schicken Überweisungsträger und der Aufforderung 30€ zu überweisen.

Ich habe Widerspruch eingelegt, eine 5seitige Gegendarstellung mit schicker Skizze geschrieben und die angegebenen Zeugen entkräftigt (der dritte Beamte saß im Wagen) und meinen Mitfahrer als Zeugen benannt, etc

Letzendlich kam dann wieder Post aus Magdeburg mit dem Hinweis, ich solle nun 57€ zahlen und dem Vermerk, daß meine Aussage durch eine Zeugenaussage widerlegt wurde - Punkt aus. Und ich solle natürlcih 27€ mehr bezahlen ... dafür, daß die sich wahrscheinlich nicht mal die Mühe gemacht haben, meine Darstellung zu prüfen und meinen Zeugen zu befragen..

Hab darauf meinen ADAC-Rechtsschutz angerufen und der meinte nur: "naja, das müssen sie wissen, ob sie sich mit der Polizei anlegen wollen" - na danke auch. Ich habe dann statt der 57€ die 30€ überwiesen und eine Beschwerde gegen den PHM Tell eingereicht ... bisher kamen keine weiteren Forderungen - allerdings hab ich auch noch keine Info über die Beschwerde ... *grrrrrrrrrr*

Sowas is mir noch nie passiert ...
 
Unglaublich - in solchen Momenten muss man sich doch verarscht fühlen hoch zehn - letztlich hat man nichts unrechtes gemacht und ist trotzdem am A...na toll...
 
Ein Typ aus meiner Klasse (Berufsschule) wird auch Polizist - es wird ein Albtraum. Total überheblich, egoistisch und unsympathisch. Ich sehe schon schwarz für die "Opfer". Anscheinend kommt da jeder rein.......

Die Polizisten heute Morgen waren zwar nett, haben aber alles falsch gemacht (Fahrzeug nicht durch Kollegen gesichert, Fahrzeugführer ist _hinter_ der Polizistin zum Polizeiwagen gelaufen, Kollege saß die ganze Zeit im Polizeiwagen, Pustekappe für den Pusteautomaten wurde vom Polizisten, der sich aus dem Auto qäulte, aus der Tüte geholt - muss eigentlich der zu Testende machen...).
 
Ein Studienkollege erzählte, ich habe das Recht auf eine Überprügung der Polizeikontrolle. Dann haben die eine Streife aus dem Nachbarbezirk (Nächster LK oder so...)anzufordern, und dürfen dann solange nichts unternehmen. Auf alle Fälle müssten die dann auch das volle Programm übersich ergehen lassen. Ob das stimmt weiß ich nicht. Der Studienkollege hat das angeblich gemacht.
 
... wenn es stimmen sollte, würde das nicht wirklich zu einer entspannten Lage beitragen =) Die Beamten sind dann bestimmt "umgänglicher" und "freundlicher" ... =)
 
das ist was anderes...... :)


wenn das Auto in ordnung ist, dann können die einem ja nichts..... :D


Allerdings sollte man dann den Landkreis meiden, denn die haben dein nummernschild in rot auf ihr Anaturenbrett graviert.... ;)
 
ich häte da mal ne frage. also ich bin 15 und wurde vor ein par tagen nachts als ich unterwegs war von der polizei aufgegriffen. sie riefen bei mir zu hause an un sagten wenn alles ok sein dürfe ich bleiben , allerdings nahm mein vater nicht ab da er schlief. naja auf jedn fall fuhren sie mich dann nach hause als ich dass am nächsten tag ein par kumpels erzählte meinten sie dass die polizei mich gar nicht mehr heim fahren dürfe stimmt dass ?? bitte um antwort
 
Wieso sollten sie dich nicht nach Hause fahren dürfen? Sie hätten dich natürlich mit auf die Wache nehmen können und deine Eltern hätten dich abholen müssen.
 
Hihi, eure Frauen/Jugend usw. - Ministerin schaut aus wie meine Lateinlehrerin.
Also in Österreich dürfen Jugendliche (oder haben das Recht; ka) ab 16 Jahren bis nach 24:00 herumlaufen.
Aber ehrlich gesagt finde ich es schon komisch, dass die Polizei Kinder nach Hause fährt (bzw. auf die Wache bringen müsste) obwohl nichts vorgefallen ist. Vielleicht wollten sich die Beamten nur vor was anstrengenderem drücken ^^
 
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